Allgemeine Geschäftsbedingungen der Clevaro OG

kurz „AGB“ der Clevaro OG

Präambel, Anwendungsbereich:

Von der Clevaro OG, im Folgenden kurz “Clevaro” genannt, wird unter www.clevaro.com sowie Subdomains eine Online-Plattform und Internetdienst als Anzeigen- und Vermittlungsportal für Dienstleistungen, Waren, Güter aller Art und mehr betrieben, das bereit gestellt und eingesehen werden kann.

Die nachstehenden allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen gelten und finden Anwendung für die Nutzung der Internet- und Onlinedienste sowie Dienstleistungen der Clevaro und gelten für alle Rechtsgeschäfte, Aufträge und rechtsgeschäftsähnliche Handlungen zwischen der Firma Clevaro und deren Vertragspartner, Kunden, Nutzer und Inserenten des Internet- bzw. Onlinedienstes der Clevaro.


Schriftlichkeitserfordernis & salvatorische Klausel:

Von diesen AGB abweichende oder diese ergänzende Vereinbarungen oder Geschäftsbedingungen von Vertragspartner, Kunden, Nutzer und Inserenten haben nur dann Gültigkeit, wenn sie von der Clevaro schriftlich bestätigt werden und sich Clevaro diesen ausdrücklich und schriftlich unterworfen hat.

Sollten einzelne Bestimmungen der gegenständlichen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies weder die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen noch die Gültigkeit der Geschäftsbeziehung an sich. Gleiches gilt auch für eventuelle Lücken dieses Vertrages. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Bestimmung, die dem hypothetischen Willen der Parteien aus wirtschaftlicher Betrachtungsweise entspricht. Die Clevaro behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Angaben vor Gründen abzuändern. Auf eine Änderung der Geschäftsbedingungen wird der Nutzer bzw. Kunde mittels Emailverständigung hingewiesen. Bei Nutzung der Onlinedienste von Clevaro gilt die Zustimmung zu den Änderungen und geänderten allgemeinen Geschäftsbedingungen, kurz AGB, als erteilt.


Inserate, Vertragsabschluss:

Clevaro betreibt eine Online-Plattform und Internetdienst als Anzeigen- und Vermittlungsportal. Von den Benutzern können auf dieser Plattform Anzeigen und Inserate getätigt und Kontakt mit interessierten Nutzern aufgenommen und Rechtsgeschäfte bzw. Verträge abgeschlossen werden. Vertragsabschlüsse kommen ausschließlich zwischen den Nutzern zustande. Die Abwicklung des geschlossenen Geschäftes und die Leistungserbringung ist daher allein Sache der Benutzer als Vertragsparteien. Clevaro haftet demnach nicht für einen bestimmten Inserat- oder Anzeigenerfolg oder für das Zustandekommen oder Nichtzustandekommen eines Vertrages bzw. Rechtsgeschäftes. Angaben in den Anzeigen und Inseraten stammen von den Kunden und Benutzern. Clevaro haftet daher nicht für die Richtigkeit und Aktualität dieser Inseratangaben.
Gewerbliche Kunden, die als Unternehmer mit Verbrauchern kontaktieren, haben die Informationspflichten nach § 6 ECC und 63 Gewerbeordnung einzuhalten, weiters vor allem vor Abgabe der Vertragserklärung des Verbrauchers § 5 a – 5j KschG einzuhalten und die nach den gesetzlichen Bestimmungen für Fernabsatzverträge geforderten Informationen in der vorgeschriebenen Form und zum vorgeschriebenen Zeitpunkt anzugeben und ggf. auf das gesetzliche Widerrufsrecht hinzuweisen.
Bei Schaltung von Inseraten ist Clevaro berechtigt, Anordnung, Platzierung, Auswahl und Form sowie Gruppenzugehörigkeit der Anzeige festzulegen, wobei Suchbegriffe, Bewertungen und Zusatzprodukte entscheidend hierfür sind. Eine Schaltung erfolgt in der angebotenen Form und nach den Möglichkeiten durch Clevaro, wobei Clevaro jederzeit berechtigt, jedoch nicht verpflichtet ist, Korrekturen und Abänderungen vorzunehmen. Weiters ist Clevaro berechtigt (jedoch nicht verpflichtet), Inserate und Anzeigen auf deren Rechtskonformität, Sittenmäßigkeit und Änderungsnotwendigkeit zu prüfen. Der Benutzer ist für die inhaltliche, zeitliche und rechtliche Richtigkeit, Gesetzmäßigkeit sowie Aktualisierung und gegebenenfalls Pausierung/Deaktivierung seiner Inserate und Inseratsangaben selbst verantwortlich und obliegt die Prüfung, Aktualisierung und Änderung der Anzeige/Inserat dem Benutzer selbst. Es liegt daher in der Verantwortung des Benutzers, sicherzustellen, dass seine Anzeigeninhalte einschließlich von verwendeten Daten und Bildern rechtmäßig sind und keinerlei Rechte Dritter verletzten. Der Benutzer ist zudem selbst verpflichtet, nicht mehr richtige, nicht mehr aktuelle oder abgelaufene Inserate unverzüglich zu berichtigen, zu löschen oder zu deaktivieren, weiters seine Inserate und Inhalte in die passende Kategorie einzustellen und richtig und vollständig zu beschreiben und die für den Rechtsgeschäftsabschluss erforderlichen und wesentlichen Merkmale, Eigenschaften und Zustandsbeschreibungen und dergleichen wahrheitsgemäß anzugeben.


Registrierung/Benutzerkonto:

Durch die Registrierung kommt ein Vertragsverhältnis zwischen Clevaro und dem Benutzer/Kunden über die Nutzung des angebotenen Internetdienstes auf unbestimmte Zeit gemäß den gegenständlichen allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen zustande.

Es besteht kein Anspruch auf Registrierung und es behält sich Clevaro vor, eine Registrierung ohne Angaben von Gründen abzulehnen. Die Registrierung und die Einrichtung eines Benutzerkontos sind kostenfrei und sind Voraussetzung für die Nutzung des Internetdienstes und Schaltung von Inseraten und Anzeigen. Minderjährigen und anderen nicht oder nur eingeschränkt geschäftsfähigen Personen ist die Registrierung nicht gestattet. Bei juristischen Personen darf die Anmeldung nur durch vertretungsberechtigte Personen erfolgen.

Der Benutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung alle Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Die angegebenen Daten des Kunden, insbesondere bei der Registrierung und bei Inseraten und Anzeigen müssen wahrheitsgemäß, richtig, vollständig und den gesetzlichen Bestimmungen entsprechend sein. Clevaro haftet nicht für die Richtigkeit von Identitätsangaben, Kontaktdaten und Erreichbarkeit von Benutzern.

Bei Änderungen von erhobenen Daten hat der Benutzer unverzüglich seine Angaben zu berichtigen und zu aktualisieren.

Der Benutzer ist verpflichtet, seine Registrierungs- und Zugangsdaten geheim zu halten und vor jeglichem unbefugtem Zugriff zu schützen und jeden unbefugten Zugriff oder Missbrauch sowie Datenverlust sofort schriftlich anzuzeigen.

Clevaro behält sich darüber hinaus das Recht vor, eine bereits erfolgte Registrierung und einen Nutzungsvertrag ohne Angaben von Gründen und ohne jeden Ersatzanspruchs des Benutzers aufzulösen, den Benutzer und dessen Inserate zu löschen und einen Benutzer zeitweise zu sperren, dies vor allem bei Verstoß gegen die AGB, bei Tätigen von falschen Angaben, bei missbräuchlicher Nutzung von Zugangs- oder sonstigen Daten, bei Verstoß gegen gesetzliche Bestimmungen, bei Beendigung des Vertragsverhältnisses, bei sonstigen wichtigen Gründen.

Im Falle einer Sperrung und Löschung ist es einem Benutzer ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Clevaro untersagt, sich neuerlich registrieren zu lassen und ein neues Benutzerkonto zu eröffnen.


Gebühren, Entgeltlichkeit, Verrechnung, Empfehlungsbonus und Bezahlung:

A) Vertragsmodell:
-Bezahlung pro Zeiteinheit
-Ein Provisionsmodell wird derzeit nicht auf der Plattform angeboten, kann jedoch in Einzelfällen auf Wunsch des Vermieters und Zustimmung durch Clevaro individuell gestaltet werden.

Beschreibung “Bezahlung pro Zeiteinheit”:
Der Inserent bezahlt für das Einstellen von Artikeln für einen bestimmten Zeitraum, wobei das erste Inserat/die ersten Inserate sowohl privater als auch gewerblicher (natürlicher und juristischer) Personen kostenfrei sind (wird im Login-Bereich angezeigt). Pro Person (natürlich und juristisch) darf nur eine aktive Registrierung durchgeführt werden und es besteht kein Rechtsanspruch auf kostenfreie Inserate. Gebühren werden für weitere parallel aktiv geschaltete Inserate sowie Zusatzleistungen fällig, die die Gestaltung der Inserate und weiterer Produkte/Angebote betreffen, die gesondert beauftragt werden (beispielsweise für wöchentliche Vorreihung, Werbebanner, Hervorhebung in den Suchergebnissen etc.).

B) Vertragslaufzeit:
6, 12, 24 Monate bzw. je nach Vereinbarung. In bestimmten Fällen, insbesondere mit Personen (natürlich und juristisch) mit individuellem Angebot, wird eine automatische Verlängerung des Inserates um jeweils eine weitere Zeiteinheit durchgeführt, wenn nicht von einer der Parteien 3 Monate vor Ablauf der Laufzeit gekündigt wird. Diese Zeiteinheit entspricht der Dauer und den Konditionen der ersten gültigen Laufzeit, es sei denn, es wurde im Angebot bzw. im Vertrag Abweichendes festgelegt.

C) Entgeltanspruch entsteht mit Fälligkeit des Entgeltanspruchs, bei Vertragsabschluss für die Vertragslaufzeit im Voraus und bei Abschluss der Zusatzleistungen.

D) Die Preise ergeben sich aus der aktuellen Preisliste von Clevaro, soweit nicht individuell ein abweichender Preis vereinbart wurde.

E) Ergänzende Dienstleistungen:
Ergänzend zu den beschriebenen Vertragsmodellen können Zusatzverträge für ergänzende Dienstleistungen (beispielsweise für wöchentliche Vorreihung, Werbebanner, Hervorhebung in den Suchergebnissen etc.) abgeschlossen werden. Zusatzleistungen können entweder im Login-Bereich auf der Clevaro Plattform direkt oder über die persönliche Ansprechperson des Vermieters gebucht werden und werden dann freigeschaltet.

Die Zusatzverträge sind mit festgelegtem Enddatum fixiert. Eine Verlängerung kann im Login-Bereich durchgeführt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

F) Preiserhöhungen:
Clevaro ist berechtigt, die Preise zu erhöhen, wenn sich der Erzeugerpreisindex für unternehmensnahe Dienstleistungen (EPI-DL) (derzeit Basis 2010 = 100), herausgegeben von der Statistik Austria, gegenüber dem Stand bei Beginn des Vertragsverhältnisses bzw. gegenüber dem Stand bei der jeweils letzten indexbedingten Anpassung der Preise nach oben verändert hat. Dabei ist der Durchschnitt der jeweils vier vergangenen Kalenderquartale maßgeblich. Die Anpassung erfolgt zum Ende der Vertragslaufzeit, indem Clevaro die neuen Preise dem Kunden mindestens vier Monate vor Ablauf der Vertragslaufzeit mitteilt.

Falls der genannte Preisindex nicht mehr weitergeführt und veröffentlicht wird, wird Clevaro sich nach beliebigem Ermessen ab diesem Zeitpunkt auf denjenigen der Statistik Austria oder der dann zuständigen Stelle festgestellten und weiter veröffentlichten Preisindices festlegen, der der wirtschaftlichen Betrachtungsweise des eingestellten Preisindexes am nächsten kommt.

Der Vermieter kann den Vertrag nach Mitteilung der Preiserhöhung zum Ende der Vertragslaufzeit kündigen bzw. der Vertrag läuft zum Ende automatisch aus. Im Falle einer im Vorhinein von beiden Seiten vereinbarten automatischen Vertragsverlängerung gelten je nach Vertragslaufzeit dann ab der Verlängerung die von Clevaro mitgeteilten Preise.

G) Empfehlungsbonus:
Empfiehlt ein bei Clevaro registrierter Nutzer bisher noch nicht auf Clevaro registrierte Personen, so qualifiziert dies für den Empfehlungsbonus. Für die in zweiter Ebene (indirekt) empfohlenen Personen wird ebenfalls ein Empfehlungsbonus vergütet. Hierfür muss die persönliche Clevaro-ID (ersichtlich im persönlichen Login-Bereich) während des Anmeldeprozesses des Empfohlenen eingegeben werden (im Nachhinein nicht mehr möglich). Ist dies nicht der Fall, oder wird das Feld ungültig befüllt, besteht kein Anspruch auf den Empfehlungsbonus. Ein prozentualer Teil des Empfehlungsbonus wird automatisch auf ein Spendenkonto für gemeinnützige Zwecke (Clevar Angels for Children sowie Clevar & Green) sowie für Katastrophenhilfe überwiesen. Dieser Anteil kann nicht auf das eigene Konto übertragen werden. Die Höhe des Empfehlungsbonus sowie der Anteil für gemeinnützige Zwecke ist auf der Infoseite/Subdomain der Clevaro Fonds einsehbar und kann zeitlich geringfügig variieren, ist zu einem bestimmten Zeitpunkt für sämtliche Nutzer jedoch gleich hoch. Es gibt keine Bevorzugung bestimmter Nutzer. Es besteht kein Rechtsanspruch auf den Empfehlungsbonus und den Anteil für gemeinnützige Zwecke.


Daten und Datenschutz:

A) Die Bestimmungen des Datenschutzes in der gültigen Fassung des Datenschutzgesetzes werden eingehalten. Der Vertragspartner bzw. der Benutzer ist damit einverstanden, dass Clevaro die angegebenen Daten für eigene Dienste und damit verbundenen Leistungen (zB Verwaltung, Verrechnung, Datensicherung, Service- und Leistungsverbesserungen, technische Administration, und dergleichen) speichert, nutzt und auswertet. Der Benutzer stimmt überdies zu, dass Clevaro dieselben Daten zur Zusendung von Informationen über Produkte und Dienstleistungen verwenden darf. Diese Zustimmung kann vom Vertragspartner bzw. Benutzer jederzeit schriftlich per E-Mail an office@clevaro.com oder auf dem Postweg an Firmensitzadresse in A-6070 Ampass, Römerstraße 11a widerrufen werden.
B) Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen ist darüber hinaus Clevaro auch berechtigt, IP-Adressen bzw. deren Protokolle zu speichern und allenfalls auch zu nutzen. In diesem Zusammenhang haftet jedoch Clevaro nicht für allfällige rechtswidrige oder missbräuchliche Eingriffe durch Dritte (zB Viren, Hacking).
C) Der Benutzer und Vertragspartner stimmt hiermit ausdrücklich auch zu, dass von ihm angegebene Daten gespeichert und an staatliche Stellen (wie Gerichte, Behörden, Polizei udgl) weitergegeben werden, die Untersuchungen im Zusammenhang mit vom Benutzer auf dieser Plattform getätigten Anzeigen und Aktivitäten vornehmen. Weiters wird vom Benutzer Zustimmung erteilt an Weitergabe von Daten an Dritte, deren Rechte durch vom Benutzer getätigte Anzeigen, gewählte Inhalte oder getätigte Aktivitäten auf dieser Plattform verletzt werden, wobei die Zustimmung zur Datenweitergabe sich auch auf Auskunftsbegehren bezieht (z.B. § 18 ECG).
D) Clevaro haftet nicht für einen rechtswidrigen Missbrauch von Daten, die über diesen Onlinedienst veröffentlicht oder anderen zur Verfügung gestellt werden, sodass die Benutzer und Vertragspartner nur mit entsprechender Sorgfalt und Vorsicht persönliche Daten über diesen Onlinedienst zur Verfügung stellen sollten.
E) Für eine Weitergabe oder Veröffentlichung von persönlichen Daten oder Zugangsdaten über gefälschte Seiten, ist der Benutzer und Vertragspartner jedenfalls selbst verantwortlich, sodass vom Benutzer stets selbst geprüft werden sollte, dass er selbst diesen Onlinedienst eingegeben und geöffnet hat, bevor er Login- oder Registrierungsdaten eingibt.
F) Mit der Einstellung eines Inserates/Anzeige räumt der Interessent und Benutzer Clevaro das übertragbare Nutzungsrecht ein, den Inhalt und Daten sowie Bilder, welche im öffentlichen Clevaro- Bereich einsehbar sind, im Rahmen des Onlinedienstes bzw. der Plattform u.a. zu Marketingzwecken auch bei seriösen Drittanbietern zu verbreiten, zu veröffentlichen und öffentlich zur Verfügung zu stellen, zu bearbeiten und zu ändern. Ausgeschlossen hiervon sind u.a. die nur im persönlichen Login- Bereich nicht öffentlich einsehbaren vertraulichen Daten sowie die zu Vertragszwecke übermittelten Daten.
G) Analyse und Werbung
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Widerrufsrecht, Kündigung:

Der Vertragspartner ist, soweit er Verbraucher bzw. Konsument ist, wie folgt zum Widerruf berechtigt:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns per Post, telefonisch oder per E-Mail an die Firmensitzadresse Clevaro, A-6070 Ampass, Römerstraße 11a, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wenn verlangt wurde, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, dann ist ein angemessener Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Clevaro von der Ausübung des Widerrufsrechts verständigt wurde, bereits erbrachten Dienstleistung im Verhältnis zu der im gesamten Vertragsumfang vorgesehenen Dienstleistung entspricht.

Clevaro ist insbesondere zum Vertragsrücktritt bzw. Vertragsauflösung aus wichtigen Gründen berechtigt, insbesondere wenn berechtigte Bedenken gegen die Bonität des Vertragspartners bestehen, die Ausführung der Vertragsleistung aus Gründen, die der Vertragspartner zu vertreten hat, unmöglich ist oder trotz Setzung einer Nachfrist weiter verzögert wird, Zuwiderhandeln gegen diese AGB, missbräuchlicher Verwendung dieses Internetdienstes, Verstoß gegen gesetzliche Bestimmungen udgl.


Bewertungen:

Registrierten Nutzern und Vermietern ist es möglich, eine Bewertung über den Vertragspartner abzugeben. Clevaro enthält sich der Bewertung und bezieht damit keine Stellung zu diesen. Somit stellen die Bewertungen keine Empfehlungen seitens Clevaro dar. Es erfolgt darüber hinaus keine Prüfung der Bewertungen durch Clevaro. Die Angaben dürfen nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Es ist nicht gestattet, sich selbst zu bewerten oder Dritte zu einer bestimmten Bewertung zu veranlassen. In die Bewertung dürfen keine Umstände einfließen, die außerhalb der konkreten Vertragsbeziehung liegen. Clevaro behält sich das Recht vor, Bewertungen, die nicht der Wahrheit entsprechen, nicht sachgerecht sind und in irgendeiner Weise den Vertragspartner verunglimpfen oder beleidigen, zu ändern, zu kürzen oder zu entfernen.
Die Bewertungen geben den Benutzern die Möglichkeit, Angebote mit Hilfe von Bewertungen nach deren Seriositätsgehalt zu überprüfen. Die Bewertungen beziehen sich auf über Clevaro vermittelte Rechtsgeschäftsverhältnisse und sind selbst von den Nutzern / Vermietern eingestellt.


Verweise, Links und Inhalte Dritter:

Clevaro hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Eine inhaltliche Kontrolle von Seiten oder Servern Dritter findet nicht statt. Clevaro distanziert sich ausdrücklich von den auf Seiten oder Servern Dritter dargestellten Inhalten und übernimmt für diese keine Verantwortung. Clevaro übernimmt des Weiteren keine Verantwortung für die innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise. Clevaro übernimmt darüber hinaus keine Verantwortung für die Einstellung von gelieferten und/oder gelinkten Seiten und Inhalten, insbesondere für aus deren Nutzung bzw. Nichtnutzung entstehende Schäden.


Geistiges Eigentum:

Inhalte und Gestaltung der von Clevaro dargestellten Seiten sind urheberrechtlich geschützt. Das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung und/oder öffentliche Zugängigmachung bleibt alleiniges Nutzungsrecht von Clevaro. Weiterhin werden geschützte Marken und geschäftliche Bezeichnungen oder andere Inhalte wiedergegeben und/oder verwendet, die Rechten Dritter unterliegen.
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Haftung:

Clevaro haftet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften lediglich für Schäden, sofern ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann, leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Das Vorliegen grober Fahrlässigkeit hat der/die Geschädigte zu beweisen. Clevaro haftet daher nicht für Schäden, Verzögerungen oder Leistungshindernisse, die außerhalb ihres Verantwortungsbereiches liegen. Darunter sind jene Schäden, etc. zu verstehen, die nicht unmittelbar Clevaro zuzuschreiben sind. Clevaro haftet weiters nicht für Schäden, die auf eine unsachgemäße, ungeeignete oder nach dem Vertragsverhältnis nicht bestimmungsgemäße Nutzung des Leistungsgegenstandes zurückzuführen ist.
Clevaro haftet nicht dafür, dass eine Anzeige oder Inserat zu einem bestimmten Zeitpunkt geschaltet, aktiviert, deaktiviert oder gelöscht wird und haftet auch nicht für einen bestimmten Erfolg der Anzeige oder für die Durchsetzbarkeit eines so geschlossenen Vertrages.
Clevaro haftet auch nicht für die Inhalte von Inseraten und Anzeigen der Benützer, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Schreib- und Übertragungsfehler, Gesetzmäßigkeit. Weiters trifft Clevaro keine Haftung für die Richtigkeit von Identitäts- und Erreichbarkeitsangaben der Benutzer als Kunden und Inserenten.
Der Benutzer und Vertragspartner erklärt, dass er die Nutzung dieser Plattform bzw. dieses Dienstes gemäß den vertraglichen und gesetzlichen Bestimmungen entsprechend und ohne Verletzung von Rechten Dritter ausübt, insbesondere keine urheberrechtlichen, markenschutzrechtlichen oder sonstige Rechte Dritter verletzt.
Der Benutzer und Vertragspartner erklärt dabei, Clevaro jedenfalls von allfälligen Ansprüchen Dritter, die in seinem Verantwortungsbereich liegen, vollkommen schad- und klaglos zu halten.


Gerichtsstand & Rechtswahl:

Für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Vertragsverhältnissen zwischen Clevaro und dem Vertragspartner wird die Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes am Firmensitz von Clevaro in A-6070 Ampass vereinbart, sofern diesem zwingende Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes nicht entgegenstehen. Clevaro ist aber auch nach Wahl berechtigt, Klagen gegen den Vertragspartner allenfalls am Gericht dessen Sitzes einzubringen.
Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss jeglicher Verweisungsnormen (IPR) sowie des UN-Kaufrechtes.

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